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Satzung

Die Satzung ist die Verfassung oder Grundordnung eines Vereins. Sie bestimmt den Namen und den Zweck. Sie legt fest, wer für den Verein welche Entscheidungen treffen darf und wie sich der Verein finanziert.

Die Gründungssatzung des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e. V. beschloss die Gründungsversammlung vom 3. Dezember 2008. Nachdem das Vereinsregister das BKB aufgefordert hatte klarzustellen, dass gegen den Ausschluss von Mitgliedern der ordentliche Rechtsweg gegeben ist, änderte der Vorstand die Satzung entsprechend am 2. Juli 2009. Mit dieser Änderung trug das Vereinsregister die Satzung am 7. August 2009 in das Vereinsregister ein. Damit trat die Satzung in Kraft.

Kleine Änderungen der Satzung nahm die Mitgliederversammlung vom 8. Dezember 2009 vor. So entscheidet nunmehr der Vorstand über die Aufnahme neuer Mitglieder, sofern kein Mitgliedsverband der Aufnahme widerspricht. Ferner erlaubte die Mitgliederversammlung dem Vorstand, Beschlüsse in Telefonkonferenzen und - mit qualifizierter Mehrheit - im Umlaufverfahren zu fassen. Um die Anerkennung als gemeinnütziger Verein zu erlangen, billigte sie eine Regelung zum Verbleib des Vermögens bei Auflösung des Vereins oder beim Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke, die zuvor mit dem Finanzamt abgestimmt worden war. Die Satzung in der Fassung der Mitgliederversammlung vom 8. Dezember 2009 (Word-Dokument, 90 KB) wurde mit Eintragung in das Vereinsregister am 26. Februar 2010 wirksam. Sie ist die aktuell gültige Satzung des BKB.

Das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin bestätigte mit Schreiben vom 27. April 2010 sowie 8. Februar 2012, dass das BKB satzungsmäßig steuerbegünstigten Zwecken dient.