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Publikation Verkehrsraumgestaltung

Projektziel

Ziel des Projektes war die Erstellung einer Informationsbroschüre. Diese sollte den Vertreterinnen und Vertretern behinderter Menschen in erster Linie die Rechtslage und Rechtspraxis in den 16 Bundesländern darlegen sowie das verbliebene GVFG-Bundesprogramm erläutern. Darüber hinaus sollten weitere nützliche Hinweise gegeben werden, wie Behindertenbeauftragte und -beiräte ihre Mitsprache gewährleisten und gestalten können.

Projektergebnisse

Die von den Bundesländern zur Verfügung gestellten finanziellen Programme zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden sollen auch zur Herstellung von Barrierefreiheit eingesetzt werden. Die Informationsbroschüre "Finanzielle Förderung für einen barrierefreien Verkehrsraum in den Kommunen" (barrierefreie PDF, 261 KB) stellt den Vertreterinnen und Vertretern behinderter Menschen die Rechtslage und Rechtspraxis in den 16 Bundesländern dar und erläutert die vom Bund darüber hinaus gewährten Mittel.

Die Druckversion ist leider vergriffen.

Hintergrund

Durch die Föderalismusreform (hier: Entflechtungsgesetz) ist das zentrale Element zur Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum weitgehend in die Hand der Bundesländer übergegangen. Damit gelten für die Bezuschussung einzelner (barrierefreier) Maßnahmen sowie das damit verbundene Anhörungsrecht der Behindertenbeauftragten und -beiräte nunmehr die einschlägigen Bestimmungen der Länder, die die Nachfolgeregelungen des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) keineswegs einheitlich und auch nicht immer transparent gestaltet haben.

Träger des Projektes

Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität GmbH

Laufzeit

01.01. bis 31.12.2009