Die Europäische Kommission plant ein Europäisches Barrierefreiheitsgesetz. Um die Meinung der Öffentlichkeit dazu einzuholen, hat die Kommission bis zum 29. Februar 2012 eine Online-Umfrage freigeschaltet. Teilnehmen können alle Bürgerinnen und Bürger der EU, aber auch Unternehmen sowie öffentliche und private Organisationen der Zivilgesellschaft.

Die Kommission will das Gesetz im Herbst 2012 auf den Weg bringen. Mit dem Gesetz soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderungen beim Zugang zur physischen Umwelt, zu Verkehrsmitteln sowie zu Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen nicht benachteiligt sind. Zugute kommen wird die Initiative auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität, z. B. älteren Menschen.

Die EU-Vizepräsidentin und EU-Kommissarin für Justiz, Viviane Reding, sagte dazu:

Die Erleichterung des Zugangs zu Waren und Dienstleistungen kann auch neue Marktchancen eröffnen und sich innovations- und wachstumsfördernd auswirken. Deshalb sind wir an der Einschätzung von Unternehmern ebenso interessiert wie an der Meinung von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und der breiten Öffentlichkeit."

Im vergangenen Jahr hatte die Kommission eine umfassende Strategie für die Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen bis 2020 (IP/10/1505) angenommen. Eine der Schlüsselmaßnahmen der Strategie betrifft die Förderung der Zugänglichkeit. Ziel ist, die Normung oder die Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe für die Durchsetzung barrierefreier Produkte und Dienste zu nutzen und gleichzeitig die Ausweitung des EU-Marktes für Hilfsmittel zu fördern. Dieser Markt dürfte, wie die Erfahrung in den Vereinigten Staaten zeige, in den nächsten Jahren erheblich anwachsen.

Eine Studie des Royal National Institute of the Blind, das die Interessen von sehbehinderten Menschen im Vereinigten Königreich vertritt, zeige beispielsweise, dass eine Supermarktkette, die 35.000 Pfund Sterling (GBP, britische Währung) in eine barrierefreie Website investierte, jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von über 13 Millionen GBP erwirtschaftet. Einer deutschen Studie zufolge würden behindertengerechte Einrichtungen den Reiseverkehr von Menschen mit Behinderungen wesentlich ankurbeln und den Jahresumsatz des deutschen Fremdenverkehrssektors um 620 bis 1.900 Millionen Euro steigern.