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Nachrichten zum Thema Verkehr

Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) hat die „Hinweise zu Mobilität und sozialer Exklusion“, Ausgabe 2015 herausgegeben. Räumlich mobil sein zu können ist in weiten Bereichen der Gesellschaft zur Bedingung für Teilhabe geworden. Wer die gesellschaftlichen Mobilitätsanforderungen nicht erfüllen kann, läuft Gefahr, Teilhabemöglichkeiten nicht wahrnehmen zu können und „abgehängt“ zu werden. Ungleiche Mobilitätschancen werden damit potenziell zu einem Merkmal sozialer Ungleichheit.

Wie das Bundesverkehrsministerium mitteilt, stellt der Bund 50 Millionen Euro zur Verfügung, um kleine Stationen (mit weniger als 1000 Ein- und Aussteigern pro Tag) barrierefrei zu machen. Die Bahn verzichtete bislang in der Regel bei diesen Stationen bei Neu- und Umbaumaßnahmen auf einen stufenfreien Ausbau von Aufzügen oder langen Rampen.

Die Klage des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e. V. (BSK) gegen das Mitnahmeverbot von E-Scootern der Kieler Verkehrsbetriebe wurde vom Landgericht Kiel abgelehnt. Viele Rollstuhlfahrer reagierten empört und kündigten Protest an. Die Argumente der Kieler Verkehrsbetriebe zu den angeblichen Sicherheitsrisiken seien unzureichend.

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e. V. (BSK) hat die Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahn AG (BOGESTRA) und die Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) abgemahnt. Beide Verkehrsunternehmen haben in den vergangenen Wochen Menschen, die ein Elektromobil (E-Scooter) benutzen, generell von der Beförderung ausgeschlossen.

Der Forschungsbericht zum Forschungsvorhaben FE77.0500/2010 Barrierefreie Querungsstellen an Hauptverkehrsstraßen wurde als elektronische und barrierefreie Fassung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) veröffentlicht. Die Ergebnisse bezüglich der Einbauhöhe und Ausgestaltung des Bordes wurden in die DIN 18040-3 aufgenommen. Die Norm ist seit Dezember 2014 beim Beuth-Verlag erhältlich.

Seit 01.12.2014 ist die DIN 18040-3 "Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum" veröffentlicht. Sie beinhaltet die Grundlagen für die Planung, Ausführung und Ausstattung von barrierefreien Verkehrs- und Außenanlagen im öffentlich zugänglichen Verkehrs- und Freiraum und kann über den Beuth-Verlag bestellt werden.

Eine Arbeitsgruppe der Bundesarbeitsgemeinschaft ÖPNV der kommunalen Spitzenverbände (BAG ÖPNV) hat eine Handlungsempfehlung mit dem Titel "Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV - Hinweise für die ÖPNV-Aufgabenträger zum Umgang mit der Zielbestimmung des novellierten PBefG" herausgegeben.

Zum 1. Oktober 2014 hat die Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse ihre Arbeit aufgenommen. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e. V., BSK, bietet damit die erste Anlaufstelle bei Fragen und Beschwerden für Reisende mit Behinderung.

Bereits im Dezember 2010 hat die Allgäu Airport GmbH & Co KG eine Zielverhandlung für Menschen mit Behinderungen abgeschlossen. Diese lief zum 31.12.2013 aus. Inzwischen wurden einige Dinge angepasst und von verschiedenen Vertragsparteien geprüft. Die neue Zielvereinbarung wurde im Juli 2014 unterzeichnet.

Deutscher Bahnkunden-Verband e. V. (DBV) Berlin-Brandenburg: Inklusion und Barrierefreiheit bewährt sich in der Realität. Der DBV fordert mehr Augenmerk von DB Station & Service auf kurze Instandhaltungszeiten bei Aufzügen und Rolltreppen zu legen.

Zur weiteren Ausarbeitung eines Anforderungsprofils für einen barrierefreien Fernbusverkehr trafen sich Anfang Dezember Vertreter von Behindertenverbänden, Fernbuslinienbetreiber, Fahrzeughersteller und Unternehmerverbände der Busbetreiber in Berlin. Initiator für die Gründung einer Steuerungsgruppe war der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK). Das BKB moderiert die Steuerungsgruppe und bindet die weiteren Behindertenverbände in den Abstimmungsprozess ein.

In den kommenden zwei Jahren werden in zehn Städten Niedersachsens mindestens elf viertägige Schulungen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum durchgeführt. In neun Modulen werden in praxisbezogenen Simulationseinheiten im Rollstuhl, mit dem Rollator, unter der Augenbinde und unter der Simulationsbrille behinderungsspezifische Beeinträchtigungen vermittelt, in theoretischen Teilblöcken geht es um das Fachwissen zur barrierefreien Gestaltung, über bestehende Normen und Regelwerke sowie um eine korrekte Erstellung schriftlicher Stellungnahmen. Ziel ist es, Betroffene aus Verbänden sowie Mitglieder aus Behindertenbeiräten und Behindertenbeauftragte für die Belange von Barrierefreiheit so zu schulen, dass diese gegenüber Planern und Gemeinden als fachkompetente Ansprechpartner auftreten können. Die kostenfreien Schulungen beginnen im Frühjahr 2014.

Im Rahmen der Erarbeitung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hatte die Arbeitsgruppe 3 „Bauen, Wohnen und Mobilität“ die Einführung der „Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen“ (Maßnahme Nr. III.40) gefordert. Diese Forderung ist nun mit dem „Erlass zur Einführung der 'Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen' (HBVA) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen im Landesstraßenbau“ durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) vom 19.09.2013 umgesetzt worden.

Anlässlich des am 23.05.2013 in Warnemünde stattfindenden 8. Rostocker Verkehrsforums hat Infrastrukturminister Volker Schlotmann, der auch Schirmherr der Konferenz ist, dazu aufgerufen, die Barrierefreiheit im ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern auszubauen. Das zu Beginn des Jahres in Kraft getretene neue Personenbeförderungsgesetz sieht grundsätzlich eine vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 vor.

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Deutsche Bahn (DB) verpflichtet, innerhalb von 18 Monaten 1.900 Stationen mit Lautsprecheranlagen und elektronischen Hinweistafeln auszustatten. Damit werden künftig auch Fahrgäste auf kleineren Bahnhöfen über Verspätungen und Zugausfälle informiert. Nach Angaben eines Bahn-Sprechers will das Unternehmen der Gerichtsentscheidung im Wesentlichen folgen. Nicht akzeptieren will die Bahn die Forderung, auch Haltepunkte mit weniger als 100 Ein- und Aussteigern am Tag nachzurüsten.

Elektroautos und Hybridfahrzeuge sollen zukünftig mit einem speziellen akustischen System (AVAS) ausgestattet werden, das blinde und sehbehinderte Fußgänger vor nahenden Fahrzeugen warnt. Hintergrund: Elektro- und Hybridfahrzeuge können wegen ihrer nahezu geräuschlosen Fortbewegung von blinden Menschen nicht rechtzeitig wahrgenommen werden.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, hat die Entwicklung einer neuen Smartphone-Navigation für Blinde und Sehbehinderte begrüßt. Damit sollen sie künftig mit Hilfe eines Smartphones zu ihren Zielen auch innerhalb von Gebäuden finden können. Laut Information der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird das Reiseinformations- und Navigationssystem m4guide gemeinsam mit dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Landkreis Soest und fünf weiteren Partnern aus Forschung, IT- und Verkehrsunternehmen entwickelt.

Die Deutsche Bahn AG hat ihre betriebsinterne Baurichtlinie Ril 813 „Personenbahnhöfe planen“ umfassend aktualisiert und zum 1. Mai 2012 in Kraft gesetzt. Dies gilt insbesondere für die Modulgruppen 813.01 „Planungsgrundlagen“ sowie 813.02 „Bahnsteige und ihre Zugänge“. Eine Überarbeitung wurde auf Grundlage der Neustrukturierung der Modulfamilien und neuer gesetzlicher Bestimmungen erforderlich.

Bereits letzte Woche hat die Deutsche Bahn ihr 2. Programm zur barrierefreien Gestaltung ihrer Angebote gemäß dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) vorgestellt. Das 205 Seiten starke Dokument kann nun im Internet eingesehen werden.

Die Deutsche Bahn hat heute das 2. Programm zur Barrierefreiheit in der Zentrale der Deutschen Bahn in Berlin vorgestellt. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, begrüßte die Einbindung behinderter Menschen in die Erarbeitung des neuen Bahnprogramms.

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) ist Partner eines Forschungsprojektes der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg mit dem Titel "Bus-ID - RFID-basierte akustische Unterstützung blinder und sehbehinderter Menschen für Orientierung und Information beim Zugang zum ÖPNV und an Ampeln“. Das Projekt wird sich mit vier zentralen Themenkomplexen befassen, die substantiell für die Mobilität blinder und sehbehinderter Menschen sind.


Bereits seit einigen Monaten führt die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH Gespräche mit verschiedenen Behindertenverbänden mit dem Ziel, die Barrierefreiheit weiter zu verbessern. Unter der Koordination des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e. V. beteiligen sich zehn deutschlandweit agierende Verbände und Organisationen. In diesem Rahmen hat am 16. Januar 2012 eine Vor-Ort-Besichtigung stattgefunden, in deren Verlauf ein ODEG-Triebwagen vom Typ GTW nach den Gesichtspunkten der Barrierefreiheit beurteilt wurde.

Im Rahmen eines BKB-Projektes startet am kommenden Sonnabend, 14.01.2012, eine bundesweite Umfrage. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) bittet alle blinden und sehbehinderten Menschen um ihre Teilnahme. Sie ist bis zum 29. Februar 2012 möglich und sei wichtig, um die Erfahrungen blinder und sehbehinderter Menschen hinsichtlich der Gestaltung von Bordsteinabsenkungen und Bodenindikatoren an Querungsstellen auszuwerten und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Auf Initiative des Bundesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) trafen sich vor kurzem Vertreter der Berlin Linienbus GmbH und der DB Regio AG, Sparte Busverkehr, mit Vertretern der Behindertenverbände im Berliner Hauptbahnhof. Thema war die barrierefreie Gestaltung des Onlineportals "Berliner Linien Bus", auf der Busanbieter ihre Angebote gemeinsam vermarkten können.

Der ehemalige Schlichter in dem Streit um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler, weist darauf hin, dass der geplante Neubau noch keine ausreichenden Brandschutzvorkehrungen für Rollstuhlfahrer aufweise. Am letzten Wochenende hatte sich eine deutliche Mehrheit der baden-württembergischen Bevölkerung in einem Volksentscheid für das Projekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Das Vorhaben sieht vor, den Bahnhof vollständig unter die Erde zu verlegen.

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) fordert die Befreiung von der Luftverkehrssteuer für Menschen mit Behinderung, solange im Luftverkehr keine hinreichende Barrierefreiheit erreicht worden ist. Nach einem Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen soll die Luftverkehrssteuer ab dem 1. Januar 2012 verringert werden.

Die Druckvorlage der DIN 32984 „Bodenindikatoren im öffentlichen Raum“ ist fertiggestellt. Im November 2011 soll die Auslieferung der DIN 32984 erfolgen. Damit ist ein langer und mühsamer Entstehungsprozess zu Ende. Nun ist es wichtig, Empfehlungen der Norm auch zu übernehmen.

Der Bundesrat fordert, dass der Fernbuslinienverkehr ab dem Jahr 2017 barrierefrei anzubieten ist. Die Bundesregierung hatte am 3. August 2011 einen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem eine Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs vorsieht. Eine Verpflichtung, Fernbuslinien barrierefrei anzubieten, sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht vor. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

Am 21. und 22. November 2011 organisiert der Verband der TÜV e.V. in Berlin das „1. Forum Mobilität für Menschen mit Behinderung“. Auf dem Forum diskutieren Menschen mit Behinderung, Mobilitätsfachleute, Vertreter der Politik, Verbands- und Industrievertreter, Beförderungsunternehmen und kommunale Auftraggeber. Ihre Gespräche werden sich rund um die Aspekte der Mobilität von Menschen mit Behinderung drehen.

Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen hat im Juli 2011 die „Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen“ (H BVA), Ausgabe 2011, vorgelegt. Die (H BVA) vertiefen die Regelwerke der FGSV zur Verkehrs- und Straßenraumgestaltung hinsichtlich des Aspektes "Barrierefreiheit".

Aufgrund des Sicherheitsrisikos von Bahnsteigen mit IC/ICE-Durchfahrten hat die Deutsche Bahn damit begonnen, auf diesen Bahnsteigen einen freizuhaltenden Sicherheitsbereich an der Bahnsteigkante mit Schraffuren (im Winkel von 45°) farblich zu kennzeichnen. Dies widerspricht der Forderung des Gemeinsamen Fachausschuss Umwelt und Verkehr (GFUV) nach akustischen Informationen über alle Vorgänge auf den Gleisen.

Der Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e. V. hat sich im Juli 2011 mit einer Petition zur Korrektur der ÖPNV-Investitionsrichtlinie an den Thüringer Landtag gewandt. Inhalt der Petition ist die gewünschte Streichung der Ausnahmeregelung zur Förderung von Hochflurbussen (Einbau eines Hubliftes).

Die Deutsche Bahn hat gemeinsam mit dem zuständigen Ministerium - Bundesministerium für Arbeit und Soziales - entschieden, in Zukunft den Wegfall des Streckenverzeichnisses zu gewährleisten.

Die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern (VMK) hat die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) gebeten, die im Auftrag des BKB Bundes­kompetenzzentrum Barrierefreiheit entwickelten Anforderungen zum barrierefreien Regionalverkehr „so weit wie möglich“ zu berücksichtigen. Das BKB berichtet darüber ausführlich in seiner Pressemitteilung vom 4.5.2011.

Für viele Personengruppen stellen Poller auf Gehwegen ein Hindernis dar. Deshalb müssen sie auch als ein solches behandelt und mit einer Markierung versehen werden (siehe DIN 18024). Der BSVT hat in seinem Newsletter Informationen zur Kennzeichnung von Pollern für Sie zusammengetragen.

Die Behindertenbeauftragten der Länder Bremen und Niedersachsen luden am 23.03.2011 Vertreterinnen und Vertreter behinderter Menschen, Mitglieder von Behindertenbeiräten und -verbänden sowie Beauftragte für die Belange behinderter Menschen zu einer gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Regio-S-Bahn-System in der Region Bremen-Oldenburg-Bremerhaven“ ein. Hintergrund war die Kritik behinderter Menschen an den neuen Regio-S-Bahnen und den Bahnhöfen.

Der Einsatz der beinahe geräuschlosen „Hybrids“ (Fahrzeuge mit einem zusätzlichen elektrischen Antriebssystem) im Straßenverkehr ist für blinde und sehbehinderte Menschen problematisch, da die herannahenden Fahrzeuge nicht rechtzeitig wahrgenommen werden können. Die Sicherheitsrisiken geräuschloser Autos betreffen auch eine Vielzahl von anderen Fußgängern, beispielsweise kleine Kinder und viele ältere Menschen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) hat deshalb in Zusammenarbeit mit dem BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e. V. Vertreter der Fahrzeugindustrie und diverser Forschungsprojekte zu einem Workshop am 25. und 26. Januar 2011 in Berlin eingeladen.

Im Rahmen eines BKB-Projektes erarbeiteten der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV), das Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität (IbGM) und das Referat "Barrierefreies Planen und Bauen" im Deutschen Schwerhörigen­bund e. V. (DSB) einen standardisierten Anforderungskatalog an die barrierefreie Ausstattung von Fahrzeugen im schienen­gebundenen Regionalverkehr sowie an Betriebliche Regelungen zur barrierefreien Nutzung des Regionalverkehrs. Dieser Katalog liegt nun als Kurzfassung in Form eines Lastenheftes vor und steht zum Download bereit. Bestellungen in Hardcopy sind ebenfalls möglich.

Die Professur für Verkehrspsychologie an der Technischen Universität Dresden untersucht derzeit die Verkehrssicherheit von Fußgängern im Straßenverkehr mit besonderem Schwerpunkt auf die Belange von sehbehinderten und blinden Menschen. Mit der Beantwortung eines Fragebogens können Sie wertvolle Mitarbeit für eine erhöhte Verkehrssicherheit leisten.

Das Lernportal "Fahrschule ohne Barrieren" des Husumer Theodor-Schäfer-Berufsbildungswerkes wurde am 25.11.2010 online geschaltet. Das bundesweit einmalige und kostenlose Angebot unterstützt behinderte Menschen durch Gebärdensprach-Videos und vereinfachte Texte bei der Vorbereitung auf die theoretische Führerscheinprüfung.

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Hase, und Klemens Kruse, Geschäftsführer des BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e. V., luden am 23.11.2010 zu einer Fachtagung über die Grundlagen barrierefreier Straßen- und Verkehrsraumgestaltung ins Kieler Landeshaus ein.

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Niedersachsen teilte mit, dass die alte Version des Parkausweises für schwerbehinderte Menschen bundesweit zum Jahresende ihre Gültigkeit verliert.

Im Juni 2010 wurden die Arbeiten an der neuen DIN 18070 aufgenommen. Sie wird die DIN 18024-1 ersetzen.

Können Zielvereinbarungen zwischen Unternehmen und Behindertenverbänden im Luftverkehr zu mehr Barrierefreiheit führen? Darüber diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Behindertenverbänden und Politik am 10. Juni 2010 auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA).

Der Online-Nachrichtendienst kobinet meldet heute, dass die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer auf ihrer Herbsttagung über die Barrierefreiheit im Schiennahverkehr beraten wird. Im Auftrag des BKB haben mehrere Behindertenverbände einen Anforderungskatalog für einen barrierefreien regionalen Eisenbahnverkehr erarbeitet, der der Diskussion als Grundlage dienen könnte.